Bei der Frage, was ich mir vom neuen Jahr erwarte, geht es mir grundsätzlich immer erst darum, was ich mir von mir selbst erwarte. Das habe ich eben beschrieben. Dann geht es darum, was ich vom neuen Jahr allgemein bzw. der Politik und was ich von meinem Umfeld, zum Beispiel meiner Assistenz, erwarte.
Und da ist Corona, auch wenn es nur noch nervt, so etwas wie ein Brennglas, das die Spreu vom Weizen trennt. Was wurde aus Corona gelernt? Wann steht die Pflege endlich wieder im Mittelpunkt, nachdem das Gesundheitswesen jahrzehntelang herunterwirtschaftet wurde? Da erwarte ich einiges von unserem neuen Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Eigentlich völlig unverständlich, wieso augenscheinlich nichts getan wurde, um dem schon lange auf uns zurollenden Pflegenotstand nachhaltig zu begegnen. Genau in dieser Zeit fällt einem gewissen Jens Spahn nichts Besseres ein, als das Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (GKV-IPReG) (https://www.cody.care/gkv-ipreg/) einzuführen. Natürlich ging es vordergründig um hehre Ziele, wie Betrug bei der Beatmungspflege vorzubeugen und überbordende Kosten zu verhindern.
Durch die Hintertür konfrontierte er betroffene Menschen aus der außerklinischen Intensivpflege mit unnötigen Ängsten und in Zukunft mit noch mehr Bürokratie und kaum zu erfüllenden Vorgaben. Letzten Endes befürchten viele Betroffene Heimzwang oder den Zwang in eine bestimmte Wohnform. Dies ist meines Erachtens zum Glück nur in absoluten Ausnahmefällen zu befürchten. Das eigentlich Schlimme ist, dass die Politik mal wieder ein Gesetz an den eigentlichen Bedürfnissen der betroffenen Menschen vorbei auf den Weg gebracht hat. Es hätte so einfach sein können, mit etwas geschickterer Kommunikation, Wertschätzung und Einbeziehung von Betroffenen in das Gesetzgebungsverfahren.
Das Positive ist: Aus diesen unsäglichen Irrungen und Wirrungen des Spahnschen Gesetzesvorhabens, das mal wieder ohne nachhaltigen Austausch mit den Betroffenen und ihren Verbänden über die Bühne gegangen ist, können wir auch wieder sehr gut unseren Nutzen ziehen, vor allem haben wir viel Öffentlichkeit dadurch gewonnen. Vielen Dank an dieser Stelle für die Bemühungen des GKV-IPReG ThinkTank (https://www.cody.care/gkv-ipreg-thinktank/) und seiner Initiatoren, der das Gesetzesvorhaben kritisch begleitet und verbessernde Maßnahmen zum bisherigen Gesetz erarbeitet hat. Und das ist doch wirklich positiv: Bei kaum einem anderen Gesetz war es wohl möglich, so konkret Einfluss zu nehmen, und die neue Bundesregierung ist wie es scheint, offen für Hinweise und Verbesserungsvorschläge.
So ist es für viele Betroffene schön zu sehen, wie viel gemeinsam erreichbar ist, wenn man seine Stimme erhebt. Und wenn man es selbst nicht tun kann, dann springen andere für einen in die Bresche. Aber lange Rede, kurzer Sinn: Jetzt erwarte ich von der Politik endlich auch mal Taten.
Meine persönliche Erkenntnis des Tages: Wann macht Berlin endlich mal Politik für ihre Bürger?
Die E-Gebrauchsregel des Tages: Kommunikation und wertschätzende Einbeziehung ist alles.
